So vermeidest Du eine Abmahnung für Deine Webseiten
Webseiten sind sehr beliebt und bereits mit wenigen Schritten aufgebaut. Wer eine eigene Webseite erstellen und betreiben möchte, hat hierfür viele Möglichkeiten. Egal ob es am Ende ein Blog über Katzen oder eine Webseite über das eigene Unternehmen wird, alle Webseiten müssen sich an rechtliche Vorgaben halten und vor allem sich über diese vorab informieren.
In diesem Artikel zeigen wir auf, was man bei einer Webseite beachten und worüber man sich beim Erstellen der Webseite informieren sollte. Wir geben hier lediglich Hinweise, da die rechtlichen Rahmenbedingungen mit vielen Veränderungen verbunden sind und die Aktualität der Angaben dadurch verloren gehen kann. Eine Zusammenarbeit mit Fachleuten aus den jeweiligen Gebieten und Rechtsanwälten ist zu empfehlen und vielenfalls nicht zu umgehen.
Domain-Name
Bei der Erstellung einer Webseite beginnen viele Betreiber mit dem Namen der Webseite. Dieser sollte möglichst kreativ und/oder passend zum Inhalt sein. Auch sollte er, um keine Abmahnung zu erhalten, den rechtlichen Vorgaben nicht widersprechen! Bevor die Domain registriert wird, soll dementsprechend der Domain-Name gut überlegt sein.
Namen, die bereits existieren, wie der bürgerliche Name oder der Name eines Unternehmens, sind generell geschützt. Pseudonyme, die z.B. von Prominenten wie Lady Gaga verwendet werden, sind ebenfalls geschützt. Merke: Solltest Du nicht Lady Gaga heißen – Finger weg von der Domain, sonst wird das Namensrecht(§12 BGB) verletzt.
Interessant wird es auch bei Produkten und Dienstleistungen, für die eine Webseite erstellt werden soll. Sollte ein Name einer Marke, die bereits vorhanden und geschützt ist, verwendet werden, tritt das Markenrecht in Kraft. Auch hier ist Vorsicht geboten. Zum Glück lassen sich die Marken in der Datenbank des deutschen Patent- und Markenamtes .
Tipp:
Die Suche nach dem Namen auf Google und anderen Suchmaschinen kann bereits etwas Klarheit darüber verschaffen, wie der jeweilige Stand einer Wunsch-Domain ist. Um ganz sicher zu gehen, kann auch eine schriftliche Erlaubnis des Inhabers der gewünschten Domain eingeholt werden.
Impressum
Das Impressum ist sehr wichtig. Es hat das Ziel, den Betreibenden der Webseite erkennbar zu machen und darüber zu informieren, wer hinter dem Online-Angebot steht.
Es ist vorgeschrieben, dass ein Webseitenbetreiber ein Impressum auf seiner Webseite führt. Es muss zugänglich und schnell auffindbar sein. Geregelt wird die Impressumspflicht durch das
Telemediengesetz (TMG)
und den Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV). Dort kann man sich, unter anderem, über die Impressumspflicht genauer informieren.
In das Impressum gehören Angaben wie der Name des Betreibers (ggf. Name des Geschäftsführers), eine Postanschrift und eine Kontaktmöglichkeit (E-Mail Adresse und Telefonnummer). Ist die Handelsregister Registrierungsnummer und USt-Id-Nr vorhanden, sollte sie dort niedergeschrieben werden.
Besonders im Webseiten-Footer kann man das Impressum gut platzieren und für die Nutzer sichtbar machen, da es nicht nur für rechtliche Angelegenheiten nützlich ist, sondern auch für potentielle Kunden oder Medienvertreter, die das Unternehmen kontaktieren möchten.
Tipp:
Wer nicht genau weiß, wie so ein Impressum auszusehen hat, kann nach Impressums-Generatoren Ausschau halten. Sie helfen bei der Erstellung des Impressums. Beachte allerdings, je professioneller die Webseite ist und je weniger man Ahnung man von dem Thema hat, desto mehr empfiehlt es sich, die Hilfe eines Rechtsanwaltes einzuholen und ein individuelles und professionelles Impressum zu erstellen.
eRecht24 hat in einem kurzen Video eine Anleitung zur Erstellung eines Impressums mithilfe eines Generators geschrieben: https://www.youtube.com/embed/Mbz9_ns7AqE
Urheberrechte und fremde Inhalte
Als Blogger schaut man oft nach fremden Inhalten im Internet (Fotos, Texte, Grafiken, Musik, Zitate, etc.), welche man für seine eigene Webseite nutzen möchte. Leider passiert es häufig, dass sie Webseitenbetreiber ohne weitere Bedenken auf der eigenen Homepage einbauen oder die Inhalte für andere Zwecke genutzt werden.
Nur weil die Inhalte online sind, bedeutet es jedoch nicht, dass man sie frei nutzen kann, denn damit begeht man eine Urheberrechtsverletzung!
Für die Weiterverwendung müssen die Nutzungsrechte eingeholt werden. Hat man diese Nutzungsrechte nicht, sollte man fremde Inhalte auf gar keinen Fall benutzen, sonst droht eine Abmahnung.
Zu fremden Inhalten gehören auch Forenbeiträge oder/und Blogkommentare auf deiner Webseite. Für diese Kommentare haftest Du sobald Du davon Kenntnis genommen hast, indem Du z.B. auf ein Kommentar, welcher auf einen illegalen Inhalt hinweist, geantwortet aber nicht gelöscht hast. Somit bist Du nicht nur für die Inhalte, die Du selbst veröffentlichst haftbar, sondern auch für fremde Inhalte!
Wenn es um eigene Inhalte geht, dann sollte man über einen Copyright Hinweis nachdenken. Dieser kann zum Beispiel ein Logo oder ein Wasserzeichen auf den online gestellten Fotos sein. Wissen solltest Du auf jeden Fall, dass Du als Dienstanbieter für die eigenen Inhalte haftest. Für alles was von Dir erstellt und veröffentlicht wird, was rechtlich nicht sicher ist, kannst Du haftbar gemacht werden. Also ist auch hier Vorsicht geboten!
Tipp:
Es gibt mittlerweile unzählige Datenbanken, in denen man rechtlich sichere Inhalte, z.B. Fotos und Grafiken inklusive der Nutzungsrechte erwerben kann. Auch gibt es Webseiten und Plattformen, in denen Fotografen ihr Werke lizenzfrei zur Verfügung stellen. Du musst also kein Künstler sein und Fotografie erlernen, um ein rechtlich sicheres Foto zu bekommen.
Datenschutz
Die Datenschutzerklärung muss, wie das Impressum, gut sichtbar auf der eigenen Webseite platziert werden.
Vor allem wenn Du Daten von Kunden auf der Webseite erhebst, beispielsweise mittels Newsletter, gehören Inhalte wie der Datenschutzhinweis, Wiederrufserklärung, Auskunftsrecht, etc., in die Datenschutzerklärung hinein.
Die Besucher und Kunden müssen über den Umfang, Zweck und die Art der Erhebung persönlicher Daten informiert werden. Achte also darauf, dass du keine fehlerhafte Datenschutzerklärung verwendest.
Tipp:
Auch hier gibt es eine Hilfe bei der Erstellung der Datenschutzerklärung:
mein-datenschutzbeauftargter
. Hier hilft Dir ein Konfigurator, die richtige Datenschutzerklärung für Deine Webseite zu gestalten. Jedoch gilt auch hier: Die Hilfe eines Rechtsanwaltes lohnt sich!
So reagierst Du auf eine Abmahnung
Eine Abmahnung kommt in den meisten Fällen per Anwalt mit den Standartformulierungen in Briefform geschickt (auch eine Abmahnung in E-Mail Form ist möglich). Der Inhalt variiert, je nachdem um welche Art von Verstoß es sich handelt
Eine Abmahnung sollte nicht auf die leichte Schulter genommen werden und auf gar keinen Fall ignoriert werden, auch wenn der Abmahnungsgrund absurd erscheinen mag. Um wirklich sicher zu gehen, sollte man einen Anwalt einschalten, der sich mit diesem Thema gut auskennt. Bei juristischer Hilfe empfiehlt es sich, eine Auskunft über die Übernahme des Falles und den Kosten für die Beratung einzuholen. So steht man auf der sicheren Seite.
Weiterhin ist es wichtig, die gegebenen Fristen einzuhalten, auch diese lassen sich besser mit der Hilfe eines Rechtsanwaltes verstehen und einhalten, da man z.B. viel Zeit braucht, um das “Juristendeutsch” zu verstehen, welche mit einem Anwalt erspart werden kann.
Um Abmahnungen zu vermeiden, solltest Du Dich also von vornherein über die möglichen Abmahnungsgründe informieren und alle Aspekte zu diesem Thema beachten. Die Gründe, die wir aufgelistet haben, sind ein Ausschnitt der einzuhaltenden Formalitäten, die eigene Webseite rechtlich sicher zu gestalten. So bleibt Ärger erspart und man genießt die Freude an der eigenen Webseite umso mehr.